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Internetsperren
Ursula von der Leyen dreht mal wieder frei. Nachdem das letzte Gesetz, welches noch vor der Wahl durchgeprügelt wurde, erst mal auf Eis liegt, weil der Bundespräsident es nicht unterzeichnet hat, hat sie eine überarbeitete Fassung des Jugenmedienschutz-Staatsvertrags vorgelegt. Der AK Zensur hat sich das schon mal angeguckt und kann nichts gutes daran finden.
Darin sind so weltfremde Forderungen, wie eine Haftung von ISPs als auch Hostern für das, was ihre Kunden ins Netz stellen, als auch eine zeitliche Begrenzung von jugendgefährdenden Inhalten auf die Nachtzeit, ähnlich wie im Fernsehen.
Jeder müsste seine Webseiten entweder mit Jugendschutztoren ausstatten oder auch als ab 16 oder ab 18 labeln, die potentiell „geeignet sind, die Entwicklung von Kindern oder Jugendlichen zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu beeinträchtigen“.
Wie fefe schon schreibt, hieße das im Zweifelsfalle alle Seiten als ab 18 zu kennzeichnen.
