Franks Homepage

Ich hab mir vorgestern mal den Kanzlercheck auf Sputnik angehört. Dabei sind mir wieder ein paar schöne Dinger aufgefallen.

Frank-Walter Steinmeier, angesprochen auf die Internetsperren: Die Frau von der Leyen wollte immer alles löschen, aber wir haben gesagt, dass im Internet nichts gelöscht werden soll, sondern Sperren ausreicht. Ja, fast, Herr Steinmeier. Die Frau von der Leyen wollte eigentlich nur Sperren, also Sichtbarrieren, errichten. Herausgekommen ist ein Gesetz, welches dem Löschen Vorrang gibt. Und das ist auch der einzige Weg: Löschen der Inhalte. Zugriffssperren, zumal wenn sie so einfach zu umgehen sind, sind einfach unsinnig.

Angela Merkel, angesprochen auf dasselbe Thema: Es ging nicht darum einen Zensurapparat zu entwickeln. Wir wollen nichts zensieren, aber Kinderpornographie, das ist einfach unter der Gürtellinie. Tja, Frau Merkel, dass Kinderpornographie nichts schönes ist, darüber braucht man sich glaube ich nicht zu unterhalten. Dass Sie keinen Zensurapparat schaffen wollten, glaube ich Ihnen sogar. Aber praktisch haben Sie es getan. Es gibt nicht nur ein Urteil, welches sich damit beschäftigt, ob irgendein Provider Inhalte im Netz zensieren muss. Bisher war die Meinung der Richter immer, dass der Aufwand, der technisch dafür betrieben werden müsste, dem Provider nicht zuzumuten ist. Nun ist der Aufwand aber schon da, weil er gesetzlich vorgeschrieben ist. Jetzt wäre es nur noch eine Adresse zusätzlich zur BKA Liste.

Es ist also nur noch eine Frage der Zeit, bis die Richter anders entscheiden...